Solidarity4all – Gegen Ausgrenzung und Abschiebelager!

„Flüchtlinge willkommen“ hieß es im Sommer letzten Jahres. Seither ist viel passiert: Asylgesetze wurden in Deutschland und EU-weit massiv verschärft, rassistische Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte nahmen zu, die europäische Abschottungspolitik erreichte mit dem EU-Flüchtlingsdeal mit der Türkei einen neuen Höhepunkt.
Die zunehmende Brutalität der Ausgrenzungs- und Abschiebepolitik bekommen Geflüchtete nicht nur an den EU-Außengrenzen zu spüren, sondern auch in Deutschland.

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„Tag der deutschen Zukunft“ in Dortmund? Gemeinsam blockieren, sabotieren, verhindern!

Im folgenden der Aufruf gegen den Tag der deutschen Zukunft in Dortmund:

Am 4. Juni 2016 soll der jährliche „Tag der deutschen Zukunft“ („TddZ“) in Dortmund stattfinden. Die Dortmunder Neonazis um die Partei „Die Rechte“, ehemals „Nationaler Widerstand Dortmund“ (NWDO), möchten der bundesweiten Naziszene in der Dortmunder Nordstadt eine Negativvision der Zukunft Deutschlands darbieten. Wir sind angetreten, um dies zu verhindern.

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Bericht zum antifaschistischen Aktionswochenende vom 6. – 8. Mai

Zu dem 71. Jahrestag der Kapitulation Nazideutschlands im Zweiten Weltkrieg wurde in Würzburg ein Aktionswochenende veranstaltet.

06.05.

Es begann mit einem Vortrag am Freitagabend über Antiziganismus, der den Anwesenden eine gute Übersicht über die  anhaltende Verfolgung von Sinti und Roma gab. Danke an das Cairo und die Referentin für den informativen Abend.

07.05.

Am nächsten Tag fand die Nachttanzdemonstration statt. Im Vorfeld hatte die Stadt den Veranstalter*innen Steine in den Weg gelegt, indem sie versuchte, den Lautsprecherwagen zu verbieten. Außerdem durften nur zwei Seitentransparente mit maximal 1, 50 Meter mitgeführt werden. Insgesamt wurden die Auflagen mit überzogener, penibler, typisch deutscher Genauigkeit kontrolliert. So wurden sogar Außenstehende von der Polizei dazu genötigt, ihre Getränke zu entfernen. Unserem Aufruf folgten zu der Auftaktkundgebung am Bahnhofsvorplatz geschätzte 120 Personen. Anfangs wurde eine feministische Rede verlesen, die zu einem queerfeministischen ersten Block aufrief, gefolgt vom Mobitext (Aufruf).

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antinationales Aktionswochenende in Coburg vom 13.5.-16.5.

“Back to the roots”, scheint die gegenwärtige Lage in Deutschland passend zum Ausdruck zu bringen. Die Deutschen wollen ihr deutsches Volk zurück und die Konsequenzen sowie erforderlichen Mittel zur Umsetzung dieser Wahnvorstellung, schlagen sich im Parteiprogramm der AfD, oder im Populismus der CSU nieder, in der wachsenden Anzahl der Angriffe auf Geflüchtete, aber auch in der Diskussion über den Ausbau der Festung Europa sowie des Asylrechts welche zu Teilen offen zu teilen suggerierend rassistisch geführt wurde und letztlich in einer weiteren Aushöhlung des Grundrechts auf Asyl der Regierung mündete. Diesen Ereignissen und der aktuellen Lage in Deutschland, Europa und deren Grenzen müssen wir Raum in unseren antifaschistischen Protesten einräumen; dementsprechend sehen wir es für nötig an den völkischen Nationalismus der studentischen Verbindungen als Anlass zu nehmen uns auf den sich ausbreitenden nationalistischen Flächenbrand zu beziehen, zu dekonstruieren und dagegen zu protestieren. Nationalismus ist keine Alternative, egal ob in Form von Neonazis, populistischen Bewegungen oder völkischen Verbindungen. Continue reading „antinationales Aktionswochenende in Coburg vom 13.5.-16.5.“

Vortrag: „Stigmatisiert bis heute – Geschichte der Verfolgung von Sinti und Roma“

Sinti und Roma leben seit mehr als 900 Jahren in Europa und auf dem Gebiet, wo heute Deutschland ist. Sie wurden von Anfang an aus machtpolitischen Interessen verfolgt. Diese Verfolgung hatte ihren Hochpunkt in der Zeit des Nationalsozialismus. Aber auch die Gesetze der BRD benachteiligten Sinti und Roma systematisch und die Diskussion um sichere Herkunftsstaaten und Wirtschaftsflüchtlinge zeigt, dass ihre Benachteiligung bis heute im Bewusstsein der meisten Menschen nicht angekommen ist.

 

Einlass ab 19.30 Uhr

Beginn 20.00 Uhr

Cairo

Kein Vergeben. Kein Vergessen – Wider dem Geschichtsrevisionismus

Aufruf zu Aktionstagen in Würzburg am 6./7./8. Mai 2016.

Es ist 2016. Das Ende des Zweiten Weltkriegs liegt nun 71 Jahre zurück und faschistische Gedanken werden wieder offener geäußert. Seit vorletztem Herbst zeigt sich auch auf den Straßen und in den Parlamenten wieder deutlich wie tief verwurzelt Antisemitismus, Nationalismus und Rassismus in der deutschen Gesellschaft sind. Genau in dem Land, das für die schlimmsten Verbrechen der Menschheitsgeschichte verantwortlich ist, gehen Zehntausende mit ihrer Fahne auf die Straße und hetzen hemmungslos gegen alles, was nicht in ihr deutsches, kleinbürgerliches, faschistoides Weltbild passt.

In jenem Land, in dem Synagogen brannten, Menschen in Konzentrationslager deportiert wurden und das in seiner nationalsozialistischen Verblendung den Zweiten Weltkrieg begann, brennen heute Geflüchtetenunterkünfte, Menschen werden aufgrund ihrer Herkunft angegriffen oder vom Staat unterhalb jeglicher Menschenwürde behandelt und eine Partei mit einem extrem nationalistischen Programm zieht in die Landtage ein. Vor ein paar Jahren hat man als Antifaschist*in noch hören müssen: „Ach, Nazis sowas gibt’s doch eh nicht mehr“. Spätestens seit der „Entdeckung“ des NSU sollte jedoch jeder*m klar sein, welche tödlichen Konsequenzen faschistische Einstellungen auch heute nach sich ziehen.

Wir können also nicht sagen, dass der Faschismus besiegt ist und dennoch feiern wir am 8. Mai den Tag des „Sieges über den Faschismus“. Am 8. Mai 1945 kapitulierte Nazideutschland endgültig im Zweiten Weltkrieg. Eine Leidenszeit für viele Verfolgte der Faschist*innen endete. Die Deutschen wollten den „totalen Krieg“ und bekamen ihn. Ihre nationalistischen und chauvinistischen Anschauungen trieben das ganze Land in einen faschistischen Rausch. Bis zum letzten Kriegstag kämpften Faschist*innen gegen die Alliierten. Der 8. Mai war historisch gesehen ein Glückstag. Deutschland lag in Schutt und Asche und hatte die Quittung bekommen für zwölf Jahre Faschismus. Nach dem Krieg begannen direkt die Bestrebungen der Deutschen sich als Opfer des Krieges darzustellen. Auch in Würzburg, einer Stadt, die komplett zerstört wurde, trauern jedes Jahr am 16. März Tausende anlässlich der Bombardierung der Stadt. Neonazis versuchen genau dort anzudocken. Das Ziel der Faschist*innen ist es mit der Verkehrung des Täter-Opfer-Verhältnisses die Geschichtsschreibung zu bestimmen.

Wir hingegen werden es nicht zulassen, dass Würzburg oder Deutschland die Schuld für die Verbrechen der Nazizeit abgesprochen wird. In der Region und der Stadt werden im April regelmäßig antifaschistische Aktionen stattfinden, die daran erinnern welche Grausamkeiten von diesem Flecken Erde ausgingen. Am Wochenende des 8. Mai werden wir dann ein antifaschistisches Aktionswochenende in Würzburg veranstalten. Es wird Vorträge geben, samstags eine Nachttanzdemonstration und am Sonntag, den 8. Mai, Aktionen in der Stadt.

Uns ist es wichtig den Menschen zu zeigen, wie grausam die Zeit des
Nationalsozialismus war und es ist uns dabei wichtig, nie den Blick für die gegenwärtige Situation zu verlieren. Wir wollen den Nazis zeigen, dass sie keine Chance haben in Würzburg ihre Strukturen aufzubauen.

Beteiligt euch an Aktionen und lasst uns am Abend des 7. Mai ein starkes antifaschistisches Zeichen auf der Nachttanzdemonstration setzen!

KEIN VERGEBEN! KEIN VERGESSEN!

WIDER DEM GESCHICHTSREVISIONISMUS!

„Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“
(Schwur von Buchenwald)

Fr, 6. Mai: „Bis heute verfolgt – die Situation der Sinti und Roma“. Vortrag im Cairo, Einlass ab 19:30 Uhr, Beginn 20:00 Uhr.

Sa, 7. Mai: „Wer nicht feiert hat verloren“. Nachttanzdemo, Hauptbahnhof 19:45 Uhr.

So, 8. Mai: „Kein Vergeben, kein Vergessen! Wider dem Geschichtsrevisionismus“ – Demonstration, Hauptbahnhof 16:00 Uhr.

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„Ganz Schweinfurt hasst die Polizei“ – Polizeiwillkür bei Protesten gegen AfD-Demonstration

Am späten Nachmittag des 28.April versammelten sich etwa 200 AfD-ler*innen in Schweinfurt, um sich in ihrem nationalistischen Konsens zu feiern und den hetzerischen Worten von u.a. Björn Höcke zu lauschen. Bei deren Kundgebung erkannte mensch nicht nur den Wügida-Kopf Simon Kaupert, sondern auch identitäre Freunde von ihm, die, ähnlich wie bei einer vergangenen AfD-Veranstaltung in Lauda, die Ordner stellten. Es kam zu lautstarkem Protest der Gegendemonstrierenden und einem Blockadeversuch, bei deren Auflösung die Polizei Gewalt anwendete.
Doch deutlich willkürlichere und repressivere Szenen ereigneten sich an einem anderen Ort.

Kurz bevor sich die AfD-Demonstration von der Auftaktkundgebung am Marktplatz durch die Spitalstraße bewegen wollte, setzten sich ca. 15 Antifaschist*innen auf die Route. Die überraschten Cops mussten die Demo der „besorgten Bürger*innen“ für kurze Zeit stoppen und entschieden sich dann ohne vorherige Kommunikation die Blockierer*innen mit Gewalt zwei Meter auf Seite zu drücken, um ihrer augenscheinlichen Lieblingspartei die Demonstration zu ermöglichen. Die ca. 200 Rassist*innen wurden direkt an der Blockade vorbeigeleitet, u. a. flog eine brennende Zigarette auf die blockierenden Menschen ohne dass die Polizei, die das Geschehene kommentierte, gegen die AfD-ler*innen eingriff.

Nachdem die Rechten vorbeigezogen waren, wurde skurrilerweise das Polizeiaufgebot gegen die Blockierer*innen verschärft. Immer wurde versucht eine kurzfristige Versammlung anzumelden, doch dass es nichts bringt seine Rechte zu kennen, war keine Überraschung. Die Bullen parkten ihre Wagen so, dass Passant*innen und andere Gegendemonstrierende ja nicht mitbekommen, wie mit der Blockade weiter verfahren wird. Passant*innen wurden weggedrückt und als sich die Cops unbeobachtet fühlten, begannen sie eine Person willkürlich rauszugreifen. Auch Versuche einen Kompromiss auszuhandeln wurden von der Polizei unterbunden, die auch andere Menschen rigoros wegzerrte. Als die Cops die letzten Personen wegräumen wollten, meinte ein Polizist: „Dann werfen wir sie doch einfach in die Scheiße.“ Gemeint war auf dem Boden liegender Hundekot, in den eine Person gedrückt wurde. Die festgesetzten Personen wurden nach und nach komplett durchsucht, dabei wurde den Menschen auch in den Schritt gefasst. Nach der Kontrolle wurden die Blockierer*innen an einer Schaufensterfront festgesetzt. Eine Person wurde ebenfalls in das kurzfristig eingerichtete Gewahrsam verfrachtet. Er hatte bei der Rede von Björn (Bernd) Höcke „Nationalismus raus aus den Köpfen gerufen“. Sein Begleiter wurde wegen einem kleinen Messer direkt in die Dienststelle verfrachtet.

Nach einiger Zeit entschieden sich die völlig willkürlich und planlos agierenden Bullen eine Person aufs Revier zu fahren. Es wurde die Ordnungswidrigkeit der Verweigerung der Personalien vorgeworfen. Im Revier diskutierten die Bullen: „Der Michael will denen eine Anzeige wegen Widerstand drücken“. – „Ja, das ist doch lächerlich, die haben doch garnichts gemacht, wie lächerlich kommt das den vor Gericht rüber“.

Als die immer noch in der Stadt festgesetzten Personen forderten auf Toilette zu gehen, wurde einzig angeboten die Personen aufs Revier zu fahren, damit sie dort aufs Klo können. Nach ewigen Faxen und ständigen Diskussionen durfte immer mal wieder eine Person in Begleitung von zwei Cops eine naheliegende öffentliche Toilette nutzen. Allerdings argumentierten die Bullen immer wieder, dass gerade niemand da ist, um die Personen aufs Klo zu begleiten.

Solidarische Gegendemonstrierende unterstützen die festgesetzten Personen mit Getränken, Kippen und Süßigkeiten (leider keine Bananen). Einige Zeit später wurden nochmals komplett willkürlich zwei der Festgesetzten zum Revier gefahren, um eine Vernehmung durchzuführen. Den beiden wurde Widerstand vorgeworfen. Die Polizei hielt auch nach Ende der AfD-Kundgebung am Georg-Wichtermann-Platz weiter die verbliebenen Blockierer*innen im Schaufenster des Modegeschäfts Müller fest. Erst nach weiteren Aufforderungen von Außenstehenden wurden die Personen nach über zwei Stunden freigelassen.

Daraufhin machte sich eine lautstarke Spontandemonstration mit etwa 35 Antifas auf dem Weg zur Pig-Station, um die anderen Gefangenen zu empfangen. Die wütendenden Demonstrierenden forderten die Freilassung der Gefangenen vor dem Polizeirevier und nach und nach wurden die Menschen in die Freiheit entlassen. Die Zeit wurde sich mit dem Singen von Arbeiterliedern und mit Sprechchören gegen die Bullen vertrieben. Die Stimmung wurde mit jeder weiteren Freilassung besser und am Ende schallte es auf dem Hof des Reviers nur noch „Ganz Schweinfurt hasst die Polizei“.

Bericht zur Kundgebung am 22.04.2016 – „Kein Vergeben – Kein Vergessen! – Wider dem Geschichtsrevisionismus“

Am Freitagnachmittag versammelten sich ca. 20 Antifaschist*innen zu einer etwa vierstündigen Kundgebung am Oberen Markt in Würzburg vor dem Falkenhaus. Es wurden Reden gehalten, die sich mit der Gedenkkultur der Würzburger*innen auseinandersetzen. Beispielsweise wurde in einer Rede thematisiert, dass in Würzburg ein martialisches Denkmal für die deutschen Soldat*innen der beiden Weltkriege steht und in unmittelbarer Umgebung den Opfern der Shoa ein wesentlich kleineres Denkmal gewidmet ist. Dies ist nur eines von vielen Beispielen, die zeigen, wie Täter aus der Nazizeit als Helden oder wie im Falle der Zerstörung Würzburg als Opfer des Krieges verklärt werden.

Da wir all dies nicht hinnehmen möchten entschieden wir uns mit den Würzburger*innen ins Gespräch zu kommen, die sich am gut frequentierten Oberen Markt zum Bummeln oder Einkaufen aufhielten. Es gab viel positive Resonanz, auch sehr häufig von Menschen, die die Zeit des Krieges in Würzburg miterlebt haben. Natürlich fühlten sich auch manche auf den Schlips getreten und behaupteten, sie hätten ja von all den Verbrechen der Nazis nichts gewusst. Traurig ist allerdings, wie viele junge Menschen vollgepackt mit Einkaufstaschen sich augenscheinlich für nichts ausser ihren Konsum interessieren. Ein Indiz dafür, wie wichtig es ist, dass wir weiter die Geschehnisse der Nazizeit aufarbeiten und analysieren. Es kann nicht sein, dass Menschen der Geschichte ihrer Stadt mit solch einer Ignoranz entgegentreten. Mit Fotos, die Würzburg im Rausch des Nationalsozialismus zeigen, wurde verdeutlicht, dass die Stadt alles andere als ein unschuldiges Kriegsopfer war. Es wurden hunderte Flyer mit dem Aufruf zu unserem Aktionswochenende am 6./7./8. Mai verteilt. Insgesamt kann man sagen, dass wir mehr positive Gespräche mit den Passant*innen geführt haben, als negative. Auch zwei der (scheiß) Identitäteren besuchten uns und schossen ein paar Fotos.

Am 7. Mai bei der Nachttanzdemonstration und am 8. Mai bei unserer nachmittäglichen Demonstration werden wir weiter versuchen dem Geschichtsrevisionismus Einhalt zu bieten.

Kundgebung1

Kundgebung2

HÄNDE WEG VON ROJAVA!

Sa. 09.04.16 um 12:00 Uhr
Schillerplatz, Schweinfurt

Rojava (Nordsyrien) ist nach der erfolgreichen Schlacht um Kobane ein Symbol für den Kampf um Freiheit und Demokratie überall auf der Welt geworden. Doch das unabhängige demokratische System ist den Imperialist*innenen ein Dorn im Auge allen voran EU und Türkei, letztere droht offen mit einem Überfall auf das vom IS befreite Gebiet. Zusätzlich verschärft das Erdogan-Regime den Kampf gegen die Kurd*innen, kritische Journalist*innen, Linke und andere fortschrittliche Kräfte innerhalb der Türkei, viele türkisch-kurdische Städte liegen unter schwerem Beschuss, sind kaum noch bewohnbar und ohne ausreichend humanitäre Versorgung. Kein Kommentar dazu von der Bundesregierung, stattdessen wird das Terror-Regime mit Milliarden von Euro subventioniert um Europa die Menschen weg zu halten, die vor dem Krieg den die Imperialist*innen angezettelt haben flüchten wollen. Fluchtursachen zu bekämpfen würde bedeuten die demokratischen Kräfte in Rojava zu stärken und nicht dem Terror der türkischen Regierung zu überlassen. Die Erfahrung zeigt aber, dass sich die Menschen nicht auf die imperialistischen Regierungen verlassen können sondern ihre Anliegen selbst in die Hand nehmen müssen.
In diesem Sinne:

-Hände weg von Rojava!
-Hoch die internationale Solidarität!

Flyer Rojava

Kein Vergeben. Kein Vergessen – Stolpersteine putzen

Wie häufig bist Du schon über diese kleinen Messingplatten gestolpert, die in Würzburg im Boden verlegt sind? Vielleicht ist es kein richtiges Stolpern, eher ein Stolpern im Kopf, ein Stolpern im Herzen, wenn Dir auffällt, dass zu Deinen Füßen auf 10x10cm ein ganzes Leben und ein grausamer Tod eingraviert ist. Namen, die Du sonst nie kennen würdest. Geschichten, von denen Du nichts wissen würdest.

In Europa sind mittlerweile über 56.000 dieser Stolpersteine verlegt worden, die an die Menschen erinnern sollen, die in der Zeit des Nationalsozialismus verfolgt, ermordet, deportiert, vertrieben oder in den Suizid getrieben wurden. Darunter befanden sich neben Jüd*innen auch Sinti und Roma, People of Colour*, Homosexuelle, Menschen mit Behinderung und politisch Verfolgte.

Die Steine markieren Tatorte von Deportationen, die häufig inmitten dicht besiedelter Gebiete lagen. Damit wird die Behauptung einiger Zeitzeug*innen, sie hätten nichts von den Deportationen gewusst, als Lüge entlarvt. Auf manchen Steinen steht auch, dass die deportierten und ermordeten Menschen von ihren Nachbar*innen denunziert wurden.

Dennoch ist das Projekt nicht unkritisch zu betrachten. Menschen laufen täglich gedankenlos über die Steine, „treten sie mit Füßen“ und nehmen sich nicht die Zeit, kurz denen zu Gedenken, die Opfer des NS-Regimes wurden. Auch werden die Steine immer wieder zu Zielobjekten rechtsradikaler Schmierereien. Auf manchen Steinen finden sich die Vorwürfe, die den Deportierten gemacht wurden im Jargon der Nationalsozialist*innen, was von vielen Menschen vehement kritisiert wird.

Und trotzdem ist es eine Form, die Namen der Ermordeten des NS-Terrors zurück an die Orte ihres Lebens zu bringen. An Orte, wo auch heute noch Menschen leben, die vielleicht inne halten, sich bücken, lesen und einen achtsamen Moment denen schenken, die von den Nationalsozialist*innen ermordet wurden.

Wir putzen am Dienstag Nachmittag die Steine, weil wir inne halten wollen, weil wir gedenken wollen. Der Holocaust und die systematische Ermordung von Millionen von Menschen, die nicht in die faschistische Ideologie passen, ist auf grausame Weise ein unvergleichliches Verbrechen. Grade in Zeiten, in denen rechte Parteien und Kräfte wieder erstarken, finden wir antifaschistische Arbeit und eine lebendige Erinnerungskultur umso wichtiger.

*PoC: nicht weiße Menschen

Bilder:

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