Am 14.09. lud Christina Baum, Landtagsabgeordnete und Zahnärztin aus Lauda, den Chef ihres rechten Flügels, BERND Höcke nach Wertheim in eine Schulturnhalle ein. Aus diesem Anlass versammelten sich zuvor ca. 150 Gegendemonstrierende am Marktplatz der baden-württembergischen Kleinstadt (Polizeischätzung angeblich 250).
Monatsbericht Mai 2017
1. Mai
Den diesjährigen 1. Mai sehen wir mit gemischten Gefühlen. Einerseits blicken wir auf die erfolgreichen Versammlungen in Halle an der Saale, wo es Antifaschist*innen mittels Blockaden schafften, den Aufzug der Partei „Die Rechte“ zu verhindern. Unter den frustrierten Neonazis, die nicht marschieren konnten, suchten zahlreiche die Konfrontation und verübten Angriffe. Continue reading „Monatsbericht Mai 2017“
Würzburg was ist los mit dir? Podiumsdiskussion am 18.5.
Warum Antifa? Was ist Antifa? Brauchen wir Widerstand? Brauchen wir Maßnahmen gegen Rechts? Wird Links verteufelt, Rechts ignoriert? Eine Aufarbeitung des 18.02.17 und eine nötige Diskussion darüber. Es werden Vorträge zum Thema: Antifa, Extremismustherorie, Rechte Aktivitäten in Würzburg und Umgebung, Umgang mit Rechts/Links Polizei und Stadt gehalten. Anschließend gibt es eine moderierte Podiumsdiskussin. Eingeladen sind Vertreter der Polizei, Stadt, Antifa, Kirche und Politik. Wir freuen uns auf eine offenen, kontroversen und produktiven Austausch!
Bundesweiter Aufmarsch des „III. Weg“ im unterfränkischen Würzburg
Für den 18. Februar mobilisiert die Nazipartei „Der III. Weg“ bundesweit zu einem „Gedenkmarsch“ nach Würzburg. Dieser soll anlässlich der Bombardierung Dresdens am 13.02.1945 in Zukunft jährlich stattfinden. Gewohnt widerlich versucht die Nachfolgeorganisation des verbotenen Freien Netz Süd (FNS) hierbei an den Opfermythos eines unschuldigen Nazi-Deutschlands anzuknüpfen. Sie propagieren dabei falsche Todeszahlen und verwenden den abscheulichen Begriff des „Bombenholocaust“. Dieser Geschichtsrevisionismus setzt die industrielle Tötung von sechs Millionen Menschen gleich mit Kriegshandlungen, die das Ziel hatten den deutschen Faschismus zu beenden. Genauso wie Dresden war auch Würzburg keine unschuldige Stadt.
(mehr Infos: http://antifawuerzburg.blogsport.eu/2016/03/deutsche-taeter-sind-keine-opfer-gegen-den-mythos-der-unschuldigen-stadt-wuerzburg/)
Solche „Gedenkmärsche“ der Nazis kennen wir bereits beispielsweise aus Dresden und Magdeburg. In Dresden versammelten sich früher zu diesem Anlass bis zu 5.000 Nazis. Dass dem nicht mehr so ist, ist auf andauerndes antifaschistisches und radikales Engagement und Blockaden zurückzuführen. Wir dürfen nicht zulassen, dass der diesjährige Aufmarsch für die Nazis zum Erfolg wird. Denn der „III. Weg“ ist brandgefährlich. Sie beziehen sich ideologisch direkt auf den historischen Nationalsozialismus. Antisemitismus und Rassismus sind zentral für ihre Hetze. Gerade jetzt wo rechten Stammtischparolen täglich Taten folgen, dürfen wir den Nazis keinen Raum für eine Machtdemonstration geben.
Wir unterstützen die Demonstration von „Würzburg lebt Respekt – Nazis stoppen“, doch unserer Meinung nach muss der Protest auch noch weiter gehen. Organisiert euch, seid kreativ und passt aufeinander auf, damit wir gemeinsam und direkt konsequenten Widerstand gegen die Nazis leisten können.
Kein Vergeben, Kein Vergessen!
Alerta! Naziaufmarsch am 18.02. stoppen!
Alerta! Am 18.02.2016 will die radikale Neonazipartei „Dritter Weg“ in Würzburg
einen zentralen Aufmarsch veranstalten. Unter dem Motto „Ein Licht für
Dresden“ soll widerlichste, geschichtsrevisionistische Propaganda auf
unsere Straßen getragen werden. Es kann mit mehreren hundert Neonazis gerechnet werden. Deshalb ist es extrem wichtig sich umso entschlossener entgegenzustellen.
Weiter Infos folgen.
Achtung! Fake Antifa Würzburg Facebookseite
ACHTUNG! Es existiert eine Antifa Würzburg Facebookseite. Diese hat NICHTS mit dieser Seite zu tun und es ist nicht klar wer dahinter steht. Seit also bitte vorsichtig im Umgang mit dieser Facebookseite.
Ergänzung vom 10.06.2020.
Auch wir haben nun eine Facebookseite. Die findet hier.
Die freiheitliche Revolution Rojavas
Im Jahr 2013 zog sich das Assad-Regime aus der Region Rojava zurück. Rojava liegt im Norden Syriens an der Grenze zur Türkei. Um die Verwaltung und die Versorgung der Menschen in der Region aufrechtzuerhalten, übernahmen kurdische und weitere Bevölkerungsgruppen die Verwaltung. Schnell wurde begonnen eine selbstverwaltete basisdemokratische Verwaltung aufzubauen um die arme Bevölkerung mit dem Notwendigsten zu versorgen und der Ausbeutung durch das Assad-Regime ein Ende zu setzen. Im September 2014 wurde die bedeutende Stadt Kobane in Rojava von IS-Terroristen angegriffen. Nur durch den entschlossenen Widerstand der kurdischen YPG (Volksverteidigungseinheiten) und YPJ (Frauenverteidigungseinheiten) die das Militär Rojavas sind, konnte die Stadt vor einem Massaker durch den IS gerettet werden. Die Sicherung Rojavas war entscheidend für den Fortschritt der freiheitlichen Revolution. Das Ziel der Revolution ist es einen selbstverwalteten demokratischen Konföderalismus aufzubauen. Explizite Grundwerte sind dabei Frauenrechte, Religionsfreiheit und Basisdemokratie. Das Wirtschaftssystem wird so umgebaut, dass es nicht mehr die arme Bevölkerung ausbeutet, sondern diese unterstützt. Dies geschieht durch eine kommunale Wirtschaft der Kooperationen. So werden in allen Wirtschaftsbereichen Kooperationen gebildet, die von den jeweiligen Arbeiter_innen selbst gebildet und verwaltet werden. So wird der Ausbeutung und Monopolisierung durch Privatunternehmen ein Ende gesetzt. In Rojava wurde außerdem eine Gesetzgebung geschaffen, die in ihren Menschenrechten über die Gesetze auch westlicher Staaten hinausgeht. So wurden alle internationalen Menschenrechtsverträge Teil der inneren Gesetzgebung. So haben Frauen explizit das Recht zur Selbstverteidigung und das Recht sich Geschlechterdiskriminierung zu widersetzen. Außerdem wird die besondere Rolle der Jugend in Politik und Verwaltung betont. Dazu werden Kinderrechte und Asylrechte gewährt, sowie festgeschrieben das natürliche Ressourcen der Gesamtbevölkerung gehören. Des weiteren ist Religionsfreiheit und Wissenschaftsfreiheit festgeschrieben.
Zusammengefasst lässt sich sagen, dass in Rojava aktuell das fortschrittlichste Gesellschaftsprojekt der Welt stattfindet. Dieses Projekt ist aber dauerhaft bedroht durch die Einflüsse der Nachbarregime. Sei es durch die Terrormiliz IS, durch den Diktator Erdogan, der Angst hat, die kurdische Autonomie in Syrien könnte die Kurden in der Türkei stärken, sowie durch die weiteren umliegenden Regime, die befürchten Rojava werde ein Vorbild für weitere unterdrückte Völker.
Deshalb benötigt Rojava auch in Deutschland Unterstützung. Vor allem darf die Bundesregierung nicht weiterhin vor dem Diktator Erdogan buckeln, mit ihm Menschenverachtende Packte schließen und Waffen in die Türkei liefern. Denn für Erdogan ist der Fortschritt in Rojava eine Bedrohung. Wir dürfen nicht zulassen, dass das einzige wirklich fortschrittliche Gesllschaftsmodell im Nahen Osten von außen zerstört und angegriffen wird!
Die Unterdrückung des kurdischen Volkes in der Türkei
Die türkische Regierung geht mit immer größerer Brutalität gegen die eigene, kurdischstämmige Bevölkerung vor. Alleine nach dem, mutmaßlich von der TAK durchgeführten, Attentat in Ankara vom 10. Dezember wurden landesweit 235 Politiker und Politikerinnen der kurdischen HDP, welche bei den letzten Wahlen mit knapp 11% in das Parlament eingezogen ist, festgenommen. Insgesamt wurden seit dem Putschversuch im Juli und dem bis heute bestehenden Ausnahmezustand mehr als 10.000 kurdische PolitikerInnen verhaftet, knapp 3.000 sind dauerhaft inhaftiert, darunter unter anderem zahlreiche gewählte Bürgermeister, Mitglieder des Parlaments etc. Auch werden kurdische Zeitungen und Fernsehsender verboten, Kulturvereine aufgelöst, demokratisch gewählte Bürgermeister einfach durch Stadthalter ersetzt oder kurdischsprachige Schulen geschlossen und massenweise Lehrer entlassen.
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat vor kurzem einen Bericht über die Geschehnisse der vergangenen 1,5 Jahre in den kurdischen Gebieten in der Türkei veröffentlicht. Nachdem die türkische Regierung 2015 den Friedensprozess mit der PKK abgebrochen hat, startete sie unter der Begründung der Terrorbekämpfung einen regelrechten Krieg gegen verschiedene kurdische Städte und griff die eigene Bevölkerung auch mithilfe von Panzern und Artillerie an. Laut Amnesty sind während der Ausgangssperren, welche die Regierung in den jeweiligen Städten verhängte, 2360 Menschen getötet worden, davon mindestens 368 Zivilisten/Anwohner. Mehr als 500.000 Menschen wurden in dieser Zeit zur Flucht gezwungen.
All diese Maßnahmen werden mit der Bekämpfung von Terror begründet. Die türkische Regierung stellt alle Menschen, die sich für die Selbstbestimmung des kurdischen Volkes einsetzten unter Generalverdacht und erklärt sie zu Terrorverdächtigen, viele AktivistInnen werden wegen den lächerlichsten Vorwürfen eingesperrt. In der Anklageschrift des inhaftierten HDP-Bürgermeisters der Stadt Diyarbakir, für den die Staatsanwaltschaft mehrmalige lebenslange Haft fordert, finden sich so u.a der Vorwurf einen Trinkwasserbrunnen für ein umliegendes Dorf „Im Auftrag der PKK“ gebaut zu haben oder die Forderung nach 67.5 Jahren Haft alleine für die Teilnahme an 9 legalen, offiziellen Pressekonferenzen. Solche und noch lächerlichere Haftgründe sind Alltag! Hier geht es keinesfalls um echte Terrorbekämpfung, sondern um die Unterdrückung einer legalen, demokratischen Partei und Bewegung!
Auch das Abtun der PKK als reine Terrororganisation ist eine nicht hinnehmbare Praxis. So unterstützte die PKK bis zuletzt Friedensverhandlungen und eine Waffenruhe, welche 2015 von türkischer Seite aus abgebrochen wurden, und wäre auch immer dazu bereit erneut die Gespräche aufzunehmen, da ihr oberstes Ziel Frieden und Freiheit für die kurdische Bevölkerung ist. Auch lehnt sie schon seit Beginn ihrer Aktivitäten Angriffe auf unbeteiligte ZivilistInnen ab und kämpft nicht nur für die Freiheit der KurdInnen, sondern auch für eine solidarische Gesellschaft abseits von Unterdrückung und Ausbeutung, für die Emanzipation der Frau und ein friedliches Zusammenleben aller Völker.
Zudem stellt sich die Frage, welche Perspektive der türkische Staat kurdischen Jugendlichen gibt, wenn sie täglich mit staatlicher Diskriminierung und Gewalt oder der Zerstörung ihrer Gebiete konfrontiert werden und jetzt mit ansehen müssen wie die ihre Interessen vertretende, legale, friedliche und demokratisch gewählte Partei vom Staat kriminalisiert und zerstört wird.
All das geschieht unter den Augen von EU und NATO. Insbesondere die deutsche Regierung hat kaum Interesse sich für das kurdische Volk einzusetzen, da sie ihr Verhältnisse zur Türkei nicht noch mehr verschlechtern möchte. Während Kanzlerin Merkel es gerade einmal „alarmierend“ findet, spricht Außenminister Steinmeier zumindest davon, dass „die politische Opposition nicht mundtot“ gemacht oder „gar hinter Gitter gebracht“ werden dürfe. Wirkliche Bemühungen, die Gewalt zu stoppen sind das allerdings nicht. Neben der starken Geheimdienstlichen Zusammenarbeit zwischen der BRD und der Türkei, welche sich vor allem gegen kurdische und türkische Linke in der BRD richtet, ist die Türkei nach wie vor eine der wichtigsten Exportländer für Deutschland, vor allem auch für die Rüstungsindustrie. Auch soll die Türkei weiterhin Millionen Geflüchtete in ihrem Land behalten und an der Weiterreise nach Europa hindern.
Das zeigt das wie so oft Wirtschaftliche und Politische Interessen um ein vielfaches wichtiger sind als das Einstehen für Menschenrechte. Dabei dürfen wir nicht tatenlos zusehen! Die deutsche Regierung muss aufhören Erdogan zu unterstützen! Solidarität mit der HDP! Freiheit für Kurdistan!
Statement einer anwesenden Person zum Amoklauf in Würzburg
Am Montag den 18.07. saß ich in der Regionalbahn, in der Riaz Khan Ahmadzai Mitreisende mit einem Beil angriff. Es war schrecklich. Für alle, die davon traumatisiert wurden, am meisten denke ich an die Verletzten und an alle Mitreisende und Ersthelfer_innen, die nun mit den Bildern leben müssen, aber auch an alle, die sich sonst noch von dem Amoklauf betroffen fühlen.
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Ein Abgesang auf die EM
Für mich finden sich täglich hunderte Gründe, um meine Wut auf die Straße zu tragen und zu demonstrieren. Die Fußball-EM, die für Kaltland jetzt zum Glück vorbei ist, ist nur einer von Vielen. Allerdings manifestieren sich bei diesem sportlichen Großereignis gleich ein Haufen von Dingen, mit denen ich nicht nur nichts zu tun haben will, sondern die ich schlicht abscheulich finde: