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Aufruf zur bayernweiten Demo gegen Abschiebung am 31.7.2016 (Würzburg 16 Uhr Hbf)

Seit September 2015 sind in Bayern drei Lager entstanden: in Bamberg, Manching und Ingolstadt. Sie dienen der schnelleren Abschiebung von Menschen denen ein Bleiberecht aufgrund ihrer Herkunft abgesprochen wird. Sie werden auf rassistische Weise klassifiziert, von “guten” Geflüchteten separiet und in solchen Abschiebelagern untergebracht. Das System funktioniert: Seit der Eröffnung wurden tausende Menschen abgeschoben – in sogenannte „sichere Herkunftsländer“, in denen sie Hunger, Armut, Verfolgung und Diskriminierung – kurz ein schlichtweg unsicheres Leben erwartet.
Dabei ist das System nicht neu – lediglich das Ausmaß. Bei jeder einzelnen Abschiebung, jeder einzelnen Zurückweisung an der Grenze oder jeder einzelnen “freiwilligen Rückkehr” wird dasselbe Ziel verfolgt: die Wahrung staatlicher Souveränität, welche mit Gewalt durchgesetzt wird. Durch drei Gesetzesverschärfungen im Asylrecht 2015, sowie noch offene Gesetzesentwürfe, wie das Integrationsgesetz, wurden und werden staatliche Strukturen geschaffen, welche die heutige Ausprägung der Abschiebepolitik ermöglichen.

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27.7. Antirassistische Mobi-Kundgebung für die bayernweite Demo am 31.7.

Am Mittwoch 27.07.16 fand von 14 bis 18 Uhr eine Mobi-Kundgebung am Oberer Marktplatz vor dem Falkenhaus in Würzburg statt. Die 10-20 Antirassist*innen verteilten Flyer zur Demonstration „no deportation nowhere“, die am Sonntag bayernweit stattfinden wird und zum Protestcamp „solidarity for all“ nächste Woche in Bamberg. Banner und Transparente forderten ein Ende der „Festung Europa“, ein Bleiberecht für alle und ein Ende der Lagerpflicht für Geflohene.

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Bericht zur AfD-Kundgebung am 24.7.2016

Am 24.7.16 fand am Abend auf dem Marktplatz eine Kundgebung der AfD unter dem Motto „integration gescheitert“ statt. An der Kundgebung nahmen ca. 50 Personen teil. Der Gegenprotest war mit ca. 250 Personen deutlich stärker und durch das laute Auftreten war nichts der AfD-Reden zu hören. Die AfD hatte eine eigene Security engagiert, die alle in komplett schwarzen Anzügen auftraten und an den Eingängen zur Umgitterung als Ordner auftraten. Während diese noch relativ ruhig auftraten, wurden diese Unterstützt von aufgepumpten Schlägern mit wenig Hirn aber dafür einer Ordnerbinde, deren hauptsächliche Aufgabe es schien, Gegendemonstrierende zu provozieren und sich zum Prügeln zu verabreden. (Zitat: „9 Uhr. 5 von euch gegen 5 von uns“). Darauf wurde sich natürlich nicht eingelassen.

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Ein Abgesang auf die EM

Für mich finden sich täglich hunderte Gründe, um meine Wut auf die Straße zu tragen und zu demonstrieren. Die Fußball-EM, die für Kaltland jetzt zum Glück vorbei ist, ist nur einer von Vielen. Allerdings manifestieren sich bei diesem sportlichen Großereignis gleich ein Haufen von Dingen, mit denen ich nicht nur nichts zu tun haben will, sondern die ich schlicht abscheulich finde:

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Solidarity4all – Gegen Ausgrenzung und Abschiebelager!

„Flüchtlinge willkommen“ hieß es im Sommer letzten Jahres. Seither ist viel passiert: Asylgesetze wurden in Deutschland und EU-weit massiv verschärft, rassistische Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte nahmen zu, die europäische Abschottungspolitik erreichte mit dem EU-Flüchtlingsdeal mit der Türkei einen neuen Höhepunkt.
Die zunehmende Brutalität der Ausgrenzungs- und Abschiebepolitik bekommen Geflüchtete nicht nur an den EU-Außengrenzen zu spüren, sondern auch in Deutschland.

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